Sondernutzungsrechte für gemeinschaftliches Eigentum – Rechtsgrundlagen und Praxisalltag

Inhalt

Einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEGem) fehlen Parkplätze. Bei einer Versammlung beschließt sie, dass die gemeinschaftlichen Stellplätze von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr nur von den Eigentümer:innen genutzt werden dürfen, zu deren Wohnung aktuell keine Garage auf dem angrenzenden Grundstück gehört. Etwas später verkauft Herr Franz seine Garage. Weil er sich jetzt der Stellplatznutzung enteignet fühlt, beantragt er, die Nichtigkeit des Beschlusses festzustellen, weil die WEGem Sondernutzungsrechte ohne Beschlusskompetenz festgestellt hätte.

Was zu vereinbaren ist, kann nicht beschlossen werden, solange nicht vereinbart ist, dass auch dies beschlossen werden kann – dieses Prinzip ist zum Beispiel mit Grundlage für ein BGH-Urteil vom 18.06.2010 (V ZR 193/09). Aber gilt es immer noch so oder hat sich seit der WEG-Reform was getan? Dieser und weiteren Fragen zu Sondernutzungsrechten geht Klaus Eichhorn, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, in diesem digitalen Lern-Event auf den Grund. Ziel ist es, dass Sie die Rahmenbedingungen der Sondernutzungsrechte im Wohnungseigentum kennenlernen und anschließend in der Lage sind, sie im praktischen Alltag umzusetzen.

Folgende Themen werden besprochen:

  • Grundlagen
  • Begründung des Sondernutzungsrechtes
  • Rechte und Pflichten
  • Kostentragung
  • Übertragung des Sondernutzungsrechtes
  • Entziehung des Sondernutzungsrechtes
  • Checkliste für Verwalter:innen
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Expert:in

Digitales Lern-Event, Experte, Referent, Immobilienwirtschaft
Klaus Eichhorn
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht
Als Fachanwalt für Miet- und WEG-Recht berät „Klaus Eichhorn“ seit 1986 u.a. diverse Verwaltungs- und Immobilienunternehmen, Wohnungseigentümer und Eigentümergemeinschaften. Auch als Schiedsgutachter oder Dozent ist er bereits langjährig tätig. Rechtsanwalt Klaus Eichhorn engagiert sich u.a. in der Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien im deutschen Anwaltverein.

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