Korrekte, verständliche und nachhaltige Protokollierung der Eigentümerversammlung

Inhalt

Dem Protokoll einer Eigentümerversammlung kommt im Rahmen rechtlicher Auseinandersetzungen – insbesondere bei Beschlussanfechtungsklage, aber nicht nur dort – erhebliche Bedeutung zu.
Es ist eines der wenigen Dokumente, oft sogar das einzige Dokument, auf das zurückgegriffen werden muss und darf, um den Willen der Wohnungseigentümer beispielsweise durch Auslegung zu ermitteln. Auch für Erwerber von Wohnungseigentum sind die Protokolle oft der einzige verlässliche Weg, sich über die Beschlusslage zu informieren.
Hier gewinnen nicht nur die Formalien große eine Bedeutung, sondern auch der Inhalt im übrigen. Nicht selten haben Beschlussanfechtungsklagen einzelner Wohnungseigen deshalb Erfolg, weil Formalien nicht eingehalten sind bzw. nicht bewiesen werden können oder der Inhalt der Niederschrift im Übrigen ungeeignet ist. Um hier zukünftig Sicherheit zu schaffen sollen auch die Verknüpfung des Inhalts der Versammlungsniederschrift mit dem materielle Recht (bspw. namentliche Abstimmung bei Beschlussfassungen gemäß § 16 Abs. 3 WEG, Protokollierungsanforderungen bei der Darlehensaufnahme), erörtert werden.

Folgende Themen werden besprochen:

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Expert:in

Jan Wittenborn
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht & für Verwaltungsrecht

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